Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0115/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0115/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2008      
Ö 6     Wahl eines Beigeordneten      
Ö 7     Überplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen der Deckensanierung Leisniger Straße      
Ö 8     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3      
    30.10.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der "Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen außerhalb der gesetzlich festgelegten Ladenöffnungszeiten aus bestimmtem Anlass" - hier: 3. Nachtshoppingaktion "Bunter Herbst in Mittweida" am 07.11.2008.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    20

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)