Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0004/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0004/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 11.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 36.öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung vom 21.01.2008 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 36. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss zur Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für die Firma "Ihr Teppichfreund" im Gewerbegebiet Altmittweida      
    11.02.2008 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt, der Firma“ Ihr Teppichfreund“ ihre Filiale im Gewerbegebiet Altmittweida gemäß Antrag vom 08.01.2008 an vier Sonntagen des Jahres 2008 zur Öffnung zu genehmigen.

 

2. Die verkaufsoffenen Sonntage werde genehmigt für den          09.03.2008

                                                                                      05.10.2008

                                                                                      02.11.2008

                                                                                      30.11.2008.

 

3. Die Genehmigung lässt eine Ladenöffnung an vorstehenden Tagen zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr zu.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    14

Anwesende Mitglieder:                             11

Ja-Stimmen:                                         11

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 6     Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 12.12.2006      
Ö 7     Bildung des Stadtwahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 (22. Juni 2008)      
Ö 8     Bekanntgabe des Beschlusses vom 21.01.2008 zur Hauptsatzung      
Ö 9     Beschluss zur Annahme des Angebotes gemäß Urkunde Nr. 627/2003 des Notars Mallon      
Ö 10     Allgemeines/Informationen