Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0004/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0004/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 11.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 36.öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung vom 21.01.2008 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 36. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss zur Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für die Firma "Ihr Teppichfreund" im Gewerbegebiet Altmittweida      
Ö 6     Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 12.12.2006      
    11.02.2008 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt die „Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beitragen für Verkehrsanlagen Straßenbaubeitragssatzung vom 12.12.2006.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    14

Anwesende Mitglieder:                             11

Ja-Stimmen:                                         9

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 7     Bildung des Stadtwahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 (22. Juni 2008)      
Ö 8     Bekanntgabe des Beschlusses vom 21.01.2008 zur Hauptsatzung      
Ö 9     Beschluss zur Annahme des Angebotes gemäß Urkunde Nr. 627/2003 des Notars Mallon      
Ö 10     Allgemeines/Informationen