Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung) - Auswirkungen der Verwaltungs- und Kreisreform 2008 für die Stadt Mittweida - Aktueller Stand der Vorbereitungen zum Tag der Sachsen 2009 in Mittweida      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2007 und 31.01.2008      
Ö 6     Babybegrüßungsgeld      
Ö 7     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch "Textilbrache RUMA"      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal"      
Ö 9     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Alte Brauerei"      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Vermögenshaushaltes in das Haushaltsjahr 2008      
Ö 11     Feststellung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Mittweida und Information über die Jahresabschlüsse 2006 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida und der Regie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH Mittweida      
Ö 12     Ausführung des Haushaltsplanes 2007 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 13     Inanspruchnahme des Vorkaufsrechtes am Flurstück 385 der Gemarkung Mittweida      
    28.02.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Inanspruchnahme des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Flurstück 385 der Gemarkung Mittweida im Zusammenhang mit dem Städtebaulichen Entwicklungsprogramm (SEP) aus dem Eigentum der Wohnungsbaugesellschaft Mittweida mbH, gemäß Sachverhalt.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         14

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                2

 
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8, 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau Innenstadt Mittweida - Neustadt (Baubeschluss)      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule, 4. BA (Rest Fenstererneuerung, Fassadensanierung, Aufzug, Dach, Außenanlage, Behinderten-WC) (Baubeschluss)      
Ö 17     Außerplanmäßige Ausgabe für Ausrüstungen im Bauhof      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)