Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung) - Auswirkungen der Verwaltungs- und Kreisreform 2008 für die Stadt Mittweida - Aktueller Stand der Vorbereitungen zum Tag der Sachsen 2009 in Mittweida      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2007 und 31.01.2008      
Ö 6     Babybegrüßungsgeld      
Ö 7     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch "Textilbrache RUMA"      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal"      
Ö 9     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Alte Brauerei"      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Vermögenshaushaltes in das Haushaltsjahr 2008      
Ö 11     Feststellung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Mittweida und Information über die Jahresabschlüsse 2006 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida und der Regie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH Mittweida      
    28.02.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LRA über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Mittweida.

2. Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2006 wie folgt fest:

es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                    23.048.871,96 Euro

  davon Verwaltungshaushalt                                                 17.477.684,66 Euro

  davon Vermögenshaushalt                                                   5.571.187,30 Euro

- die Summe der Hauhaltsreste auf                                           1.650.288,01 Euro

  davon Verwaltungshaushalt Ausgaben                                         30.000,00 Euro

  davon Vermögenshaushalt Einnahmen                                        338.535,06 Euro

  davon Vermögenshaushalt Ausgaben                                      1.281.752,95 Euro

- die Entnahme aus der Rücklage auf                                         1.218.487,28 Euro

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     Ausführung des Haushaltsplanes 2007 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 13     Inanspruchnahme des Vorkaufsrechtes am Flurstück 385 der Gemarkung Mittweida      
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8, 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau Innenstadt Mittweida - Neustadt (Baubeschluss)      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule, 4. BA (Rest Fenstererneuerung, Fassadensanierung, Aufzug, Dach, Außenanlage, Behinderten-WC) (Baubeschluss)      
Ö 17     Außerplanmäßige Ausgabe für Ausrüstungen im Bauhof      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)