Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0010/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung) - Auswirkungen der Verwaltungs- und Kreisreform 2008 für die Stadt Mittweida - Aktueller Stand der Vorbereitungen zum Tag der Sachsen 2009 in Mittweida      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2007 und 31.01.2008      
Ö 6     Babybegrüßungsgeld      
Ö 7     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch "Textilbrache RUMA"      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal"      
Ö 9     Anerkennung der Schlussabrechnung des Vorhabens Abbruch der Gewerbebrache "Alte Brauerei"      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Vermögenshaushaltes in das Haushaltsjahr 2008      
Ö 11     Feststellung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Mittweida und Information über die Jahresabschlüsse 2006 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida und der Regie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH Mittweida      
Ö 12     Ausführung des Haushaltsplanes 2007 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 13     Inanspruchnahme des Vorkaufsrechtes am Flurstück 385 der Gemarkung Mittweida      
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8, 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau Innenstadt Mittweida - Neustadt (Baubeschluss)      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule, 4. BA (Rest Fenstererneuerung, Fassadensanierung, Aufzug, Dach, Außenanlage, Behinderten-WC) (Baubeschluss)      
    14.02.2008 - Technischer Ausschuss
    Ö 8 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt / Der Rat beschließt die Bauausführung für das Objekt: Sanierung B.-Schmidt-Schule, 4. BA (Rest Fenstererneuerung, Fassadensanierung, Aufzug, Dach, Außenanlage, Behinderten-WC) gemäß Sachverhalt anzuerkennen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    28.02.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Bauausführung für das Objekt: Sanierung B.-Schmidt-Schule, 4. BA (Rest Fenstererneuerung, Fassadensanierung, Aufzug, Dach, Außenanlage, Behinderten-WC) gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 17     Außerplanmäßige Ausgabe für Ausrüstungen im Bauhof      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)