Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0014/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0014/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 26.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2008      
Ö 6     Arbeitsplan der Städtepartnerschaftsaktivitäten 2008      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 8     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 9     Satzung über die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     Einziehung eines Teilstückes der Ortsstraße Viersener Straße      
    13.03.2008 - Technischer Ausschuss
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

RM Dr. Gebauer ist wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP ausgeschlossen.

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Einziehung eines Teilstückes der Ortsstraße Viersener Straße zwischen dem Weg am Bahndamm in Richtung Lauenhain und der Kreuzung Bornheimer Straße.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

Befangenheit                                         1
Ö 12     Verkauf der Flurstücke 1632, 1506/21, 1506/19, 1506/17 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 1633 der Gemarkung Mittweida im IGP "West" Leipziger Straße      
Ö 13     Beschluss über die Bestätigung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo)      
Ö 14     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Beteiligung der Öffentlichkeit während der Auslegungsfrist zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald"      
Ö 15     Billigung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald"      
Ö 16     Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald"      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)