Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0019/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0019/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 21.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30   (öffentlich ab 19:00)
Raum: Gemeindeamt, Hauptstraße 92
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Beschluss zur Hauptsatzung der Gemeinde Altmittweida (Sechste Änderungssatzung)      
    14.01.2008 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt in öffentlicher Sitzung am 14.01.2008 die Sechste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Altmittweida.

 

2. Mit dieser Sechsten Änderungssatzung zur Hauptsatzung ist mit beschlossen die Aktualisierung der Hauptsatzung und ihre Neubekanntmachung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    14

Anwesende Mitglieder:                             14

Ja-Stimmen:                                         0

Nein-Stimmen:                                       14

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    21.01.2008 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt in öffentlicher Sitzung am 21.01.2008 die Sechste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Altmittweida.

 

2. Mit dieser Sechsten Änderungssatzung zur Hauptsatzung ist mit beschlossen die Aktualisierung der Hauptsatzung und ihre Neubekanntmachung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    14

Anwesende Mitglieder:                             13

Ja-Stimmen:                                         1

Nein-Stimmen:                                       12

Stimmenthaltungen:                                0

 

Es musste mit diesem Ergebnis festgestellt werden, dass der Beschluss nicht gefasst wurde, folglich der Bürgermeister nicht legitimiert wurde, die Hauptsatzung entsprechend zu ändern und nach Genehmigung neu bekanntzumachen.

 

Der Rechtsaufsichtsbehörde ist entsprechende Mitteilung zu geben.

 

Nachsatz: Bei der öffentlichen Sitzung am 21.1.2008, 19:00 Uhr handelt es sich um einen Eilfall, bedingt durch den Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums vom 12.12.2007. Termingemäß gilt es, die Hauptsatzung bis zum 25.01.2008 zu aktualisieren und zur Genehmigung einzureichen.

 

Da eine erneute Sitzung in der Woche vom 21. – 25.01.2008 nicht möglich ist (Nichtgewährleistung der Beschlussfähigkeit), wurde im Ergebnis der außerordentlichen nichtöffentlichen Sitzung am 21.01.2008, 18:00 Uhr die Einladung persönlich ausgesprochen zum 21.01.2008, 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Einziger Tagesordnungspunkt ist der gemäß 3. dieser Niederschrift zu fassende Beschluss.