Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0048/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0048/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bestätigung der Wahl der Stadtwehrleitung der Stadtfeuerwehr Mittweida, Ortswehrleitung Tanneberg und Ortswehrleitung Kockisch      
Ö 4     Verabschiedung der Ortswehrleitung Zschöppichen      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.10.2008      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.10.2008      
Ö 8     Ehrung verdienter Persönlichkeiten im Jahr 2009      
Ö 9     Haushaltssatzung für das Jahr 2009      
Ö 10     Inanspruchnahme des Vorkaufsrechtes am Flurstück 774 der Gemarkung Mittweida      
    27.11.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Inanspruchnahme des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Flurstück 774 der Gemarkung Mittweida im Zusammenhang mit dem Sanierungsgebiet der Stadt Mittweida aus dem Eigentum der EG Weidinger, Nelkenstraße 6 a, 90571 Schwaig, gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         16

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                5

 
Ö 11     Zuordnung von betriebsnotwendigem Anlagevermögen an den Eigenbetrieb ab 1. Januar 2007      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)