Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0001/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0001/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2001      
Ö 4     Vereinbarung mit der Mitgliedsgemeinde Altmittweida der Verwaltungsgemeinschaft zur Personalübernahme und Erhebung einer Umlage      
Ö 5     Fünfte Ergänzung der Konzeption des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des V + EPlanes "DRK Pflegeheim Mittweida"      
Ö 7     Billigung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida"      
Ö 8     Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des V+E Planes "DRK Pflegeheimes Mittweida"      
    17.01.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt gemäß den Pkt.1-3 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida" als Satzung.

1. Aufgrund des § 10 BauGB vom 27.08.1997 beschließt der Stadtrat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida" bestehend aus

- der Planzeichnung (Teil A);

- den Textlichen Festsetzungen (Teil B)

in der Fassung vom 28.11.2001 als gemeindliche Satzung.

2. Die Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Genehmigung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zu beantragen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    31.01.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt gemäß den Pkt. 1 - 3 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida" als Satzung.

1. Aufgrund des § 10 BauGB vom 27.08.1997 beschließt der Stadtrat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida" bestehend aus

- der Planzeichnung (Teil A),

- den Textlichen Festsetzungen (Teil B)

in der Fassung vom 28.11.2001 als gemeindliche Satzung.

2. Die Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Genehmigung gemäß § 10 Abs. 2 BauGB zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                17

JA-Stimmen:                                            17

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 9     Beschluss über die Aufhebung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 16 "Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße" vom 28.09.2001 und Beschluss über die Neufassung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 16      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)