Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0001/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0001/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2001      
Ö 4     Vereinbarung mit der Mitgliedsgemeinde Altmittweida der Verwaltungsgemeinschaft zur Personalübernahme und Erhebung einer Umlage      
Ö 5     Fünfte Ergänzung der Konzeption des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des V + EPlanes "DRK Pflegeheim Mittweida"      
Ö 7     Billigung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes "DRK Pflegeheim Mittweida"      
Ö 8     Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf der Grundlage des V+E Planes "DRK Pflegeheimes Mittweida"      
Ö 9     Beschluss über die Aufhebung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 16 "Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße" vom 28.09.2001 und Beschluss über die Neufassung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 16      
    31.01.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 "Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße" vom 28.09.2001 aufzuheben und beschließt die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 "Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße" nach § 14 und § 16 BauGB gemäß Anlage.

2. Die Veränderungssperre ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                17

JA-Stimmen:                                            16

NEIN-Stimmen:                                        1

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)