Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0052/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0052/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2008      
Ö 6     Überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Frankenau      
Ö 7     Information zu Einnahmen und Ausgaben und Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2008 für den "Tag der Sachsen"      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Mittweida und Information über die Jahresabschlüsse 2007 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida und der Regie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH Mittweida      
Ö 9     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2007      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe zur Buchung der Kapitalertragsteuer und des Solidaritätszuschlages auf die Gewinnausschüttungen von der KBE und dem Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen      
    18.12.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag auf die Gewinnausschüttungen von der KBE und dem Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       -

Stimmenthaltungen:                                -

 
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für allgemeine Grunderwerbskosten      
Ö 12     Korrektur einer überplanmäßigen Ausgabe      
Ö 13     Beschluss über die Förderung für die Erneuerung von Gebäuden privater Eigentümer im Sanierungsgebiet, Gebiet der Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida (Gebiet Städtebaulicher Denkmalschutz) und dem Stadtumbaugebiet „Schützenplatz bis Oststraße"      
Ö 14     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6 für das Gebiet „Ehemaliger Holzbau" zwischen Leisniger Straße und Lutherstraße      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)