Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0052/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0052/2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2008      
Ö 6     Überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Frankenau      
Ö 7     Information zu Einnahmen und Ausgaben und Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2008 für den "Tag der Sachsen"      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Mittweida und Information über die Jahresabschlüsse 2007 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida und der Regie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH Mittweida      
Ö 9     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2007      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe zur Buchung der Kapitalertragsteuer und des Solidaritätszuschlages auf die Gewinnausschüttungen von der KBE und dem Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen      
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für allgemeine Grunderwerbskosten      
Ö 12     Korrektur einer überplanmäßigen Ausgabe      
    18.12.2008 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Instandsetzung der Fußwege Goethestraße, Weststraße und die Platzbefestigung Holzbau im Umfang von insgesamt 125.000 Euro nicht wie am 25.09.2008 beschlossen aus Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer zu finanzieren, sondern aus Mehreinnahmen aus dem Anteil an der Einkommensteuer.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       -

Stimmenthaltungen:                                -

 
Ö 13     Beschluss über die Förderung für die Erneuerung von Gebäuden privater Eigentümer im Sanierungsgebiet, Gebiet der Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida (Gebiet Städtebaulicher Denkmalschutz) und dem Stadtumbaugebiet „Schützenplatz bis Oststraße"      
Ö 14     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6 für das Gebiet „Ehemaliger Holzbau" zwischen Leisniger Straße und Lutherstraße      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)