Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0020/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0020/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Di, 26.06.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.05.2001      
Ö 4     Tourismusförderung Erzbahn      
Ö 5     Anstrahlung der Stadtkirche      
Ö 6     1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2001      
Ö 7     Änderung der Vergnügungssteuersatzung      
    07.06.2001 - Verwaltungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss bestätigt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Mittweida vom 04.11.1993 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             9      

Anwesende Mitglieder:                                         9

JA-Stimmen:                                                        8

NEIN-Stimmen:                                                   1

Stimmenthaltungen:                                               0

 
   
    26.06.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Mittweida vom 04.11.1993 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             23    

Anwesende Mitglieder:                                         20

JA-Stimmen:                                                        20

NEIN-Stimmen:                                                   0

Stimmenthaltungen:                                               0

 
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen: Ausbau Obergasse in Mittweida, Los 1: Straßenbau; Los 2: Tiefbauleistung Trinkwasserleitung      
Ö 9     Vergabe von Leistungen: Los 1: Reinigung in Schulen, Kindereinrichtungen, Turnhallen, Städtisches Freizeitzentrum, Museum, Bücherei; Los 2: Glasreinigung      
Ö 10     Konzeption zur weiteren Entwicklung der Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 11     Gewerbeball 2001      
Ö 12     Anerkennung der Schlussabrechnung Dreifeld-Sporthalle      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)