Satzung über die Herstellung von Stellplätzen in der Fassung der Ersten Änderungssatzung
07.02.2002 - Verwaltungsausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Verwaltungsausschuss empfiehlt die Satzung über die Herstellung von
Stellplätzen in der Fassung der Ersten Änderungssatzung der Stadt Mittweida.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:9
Anwesende
Mitglieder:8
JA-Stimmen:7
NEIN-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:1
14.02.2002 - Technischer Ausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1. Der
Technische Ausschuss empfiehlt die Satzung über die Herstellung von
Stellplätzen in der Fassung der Ersten Änderungssatzung der Stadt Mittweida.
2. Das
Bauamt wird beauftragt, die Satzung nach § 4 SächsGemO bei der zuständigen
Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:7
Anwesende
Mitglieder:5
JA-Stimmen:5
NEIN-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
28.02.2002 - Stadtrat Mittweida
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1. Der
Rat beschließt die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen in der Fassung
der Ersten Änderungssatzung der Stadt Mittweida.
2. Das
Bauamt wird beauftragt, die Satzung nach § 4 SächsGemO bei der zuständigen
Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
