Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0002/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0002/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.02.2002      
Ö 4     Umbenennung eines Straßenteiles der Tanneberger Hauptstraße im OT Tanneberg      
Ö 5     Wahlbezirkseinteilung der Stadt Mittweida und Bestimmung der Wahllokale zur Wahl des 15. Deutschen Bundestages am 22.09.2002      
Ö 6     Ausführung des Haushaltsplanes 2001 - über- und außerplanmäßige Ausgaben -      
Ö 7     Vergabe einer Bauleistung: Ausbau Straße "Neustadt" in Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 8     Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Satzung über die Herstellung von Stellplätzen in der Fassung der Ersten Änderungssatzung      
Ö 10     Parkplatz Waldheimer Straße - Parkzeitregime und Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit      
    14.02.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Eine Vorentscheidung konnte nicht getroffen werden. Bis zum Rat am 28.02.2002 müssen noch mal die Förderkriterien überprüft werden. Gebührenfreies Langzeitparken soll ebenso wie das kostenlose Kurzzeitparken mit Parkschreibe und das gebührenpflichtige Abstellen der Autos möglich sein.

Abschließende Entscheidung im Rat.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:      

Anwesende Mitglieder:                               

JA-Stimmen:                                           

NEIN-Stimmen:                                       

Stimmenthaltungen:

 
   
    28.02.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat empfiehlt, für den Parkplatz Waldheimer Straße beim Verkehrsamt des Landratsamtes die verkehrsrechtliche Anordnung für das Kurzzeitparken zu beantragen und zur Überwachung der Parkzeit bei Kurzzeitparken einen Parkscheinautomaten einzusetzen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                17

JA-Stimmen:                                            17

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)