Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2008      
Ö 5     Bestätigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzungen vom 27.11.2008 und 18.12.2008      
Ö 6     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 07.06.2008      
    14.01.2009 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
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    29.01.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt einen gemeinsamen Wahlausschuss für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 07.06.2009 zu bilden.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 7     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 07.06.2009 sowie zur Landtagswahl am 30.08.2009 und zur Bundestagswahl am 27.09.2009      
Ö 8     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1616/5 der Gemarkung Mittweida im IGP "West" Leipziger Straße      
Ö 9     Ankauf des Flurstückes 387/1 der Gemarkung Mittweida (ehemals Grundstück Rahmenberg 2)      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe für einen Thermobehälter für den Bauhof      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)