Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2009      
Ö 6     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung des städtischen Gymnasiums Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Weiterführung Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8, 3. BA (Baubeschluss)      
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Nachnutzung Kapellengasse 8, Ausbau zum Städtischen Archiv und Kommunikationszentrum, LV 16 Putzarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der ehemaligen Lederfabrik, Waldheimer Straße 42 in Mittweida, Gesamtleistung (Tischvorlage)      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen zur Anbindung der Heinrich-Heine-Straße/Schillerstraße an die Ortsumgehung S 200      
Ö 11     Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausbau Straße „Am Bahnhof“      
Ö 12     Ausführung des Haushaltsplanes 2008 – über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 13     Überplanmäßige Ausgabe im Programm SEP      
Ö 14     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3      
Ö 15     Änderung der Marktsatzung wegen geänderter Umsatzsteuerregelung      
    26.02.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und die Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung) in der Fassung der Fünften Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)