Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Verabschiedung des Fachbereichsleiters Bau und Ordnung, Herrn Neubert und Vorstellung des Nachfolgers      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2009      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2009      
Ö 7     Straßenbenennung Stadt Mittweida, Wohngebiet Am Schweizerwald      
Ö 8     Ergänzungswahl Stadtwahlausschuss - zusätzliche Berufung für Bürgerentscheid (Tischvorlage)      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Klärung Eigentumsverhältnisse GAGFAH-Häuser      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung KTE Sonnenschein - Gebäudesanierung / Brandschutz 4. BA (Baubeschluss)      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Rekonstruktion-Freibad (Baubeschluss)      
Ö 13     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gemäß § 8 Abs. 1 - 3 SächsLadÖffG      
Ö 14     Bestellung des Prüfers für die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2008 und 2009 der Stadt Mittweida und der Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes      
    26.03.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, für die Jahre 2008 und 2009 die örtlichen Prüfungen der Jahresrechnung (§ 104 SächsGemO) der Stadt Mittweida, die örtlichen Prüfungen des Sport- und Kulturbetriebes (§ 105 SächsGemO) und die weiteren pflichtigen Aufgaben der örtlichen Prüfung (§ 106 (1) SächsGemO) der B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Max-Liebermann-Str. 4, 01217 Dresden zu übertragen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          22

Ja-Stimmen:                                                                      22

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Ausbau "Leisniger Straße" Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 16     Mehrkosten Ganztagsangebot Städtisches Gymnasium      
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)