Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Verabschiedung des Fachbereichsleiters Bau und Ordnung, Herrn Neubert und Vorstellung des Nachfolgers      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2009      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2009      
Ö 7     Straßenbenennung Stadt Mittweida, Wohngebiet Am Schweizerwald      
Ö 8     Ergänzungswahl Stadtwahlausschuss - zusätzliche Berufung für Bürgerentscheid (Tischvorlage)      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Klärung Eigentumsverhältnisse GAGFAH-Häuser      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung KTE Sonnenschein - Gebäudesanierung / Brandschutz 4. BA (Baubeschluss)      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Rekonstruktion-Freibad (Baubeschluss)      
Ö 13     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gemäß § 8 Abs. 1 - 3 SächsLadÖffG      
Ö 14     Bestellung des Prüfers für die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2008 und 2009 der Stadt Mittweida und der Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Ausbau "Leisniger Straße" Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 16     Mehrkosten Ganztagsangebot Städtisches Gymnasium      
    26.03.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Mehrausgabe für den Umbau zum Ganztagsangebot im Städtischen Gymnasium gemäß Sachverhalt. Der zusätzliche Bedarf an Eigenmitteln soll im Haushaltsjahr 2010 aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden und ist im Haushalt 2010 einzustellen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          22

Ja-Stimmen:                                                                      22

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)