Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/017/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/017/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bestätigung der Wahl und Bestellung 1. Gemeindewehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida 2. Ortswehrleitung Ringethal/Falkenhain 3. Ortswehrleitung Frankenau      
Ö 3     Vorstellung des "Bündnis für Demokratie und Toleranz" Berlin und Diskussion zukünftiger gemeinsamer Projekte im Zusammenhang mit den Ereignissen in Mittweida      
Ö 4     Tag der Sachsen-Stand der Vorbereitungen      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 7     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2009      
Ö 8     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2009      
Ö 9     Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 10     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 11     Außerplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der KTE "Regenbogen", Johann-Sebastian-Bach-Straße (AWO)      
    30.04.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der KTE "Regenbogen" Johann-Sebastian-Bach-Straße gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Lichtenau zur Nutzung der Drehleiter der FFW Mittweida      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)