Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/017/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/017/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bestätigung der Wahl und Bestellung 1. Gemeindewehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida 2. Ortswehrleitung Ringethal/Falkenhain 3. Ortswehrleitung Frankenau      
    30.04.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt die Wahlergebnisse und bestellt die gewählten Kameraden für die Dauer von fünf Jahren in die Funktion.

Dem stellvertretenden Ortswehrleiter Frankenau wird die Ausübung der Funktion auf die Dauer von zwei Jahren übertragen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 3     Vorstellung des "Bündnis für Demokratie und Toleranz" Berlin und Diskussion zukünftiger gemeinsamer Projekte im Zusammenhang mit den Ereignissen in Mittweida      
Ö 4     Tag der Sachsen-Stand der Vorbereitungen      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 7     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2009      
Ö 8     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2009      
Ö 9     Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 10     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 11     Außerplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der KTE "Regenbogen", Johann-Sebastian-Bach-Straße (AWO)      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Lichtenau zur Nutzung der Drehleiter der FFW Mittweida      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)