Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/021/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/021/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2009      
Ö 6     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2009      
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausbau Straße "Am Bahnhof" - weiterer Ausgabenbedarf      
Ö 8     Grundsatzbeschluss zur Anwendung der VwV Beschleunigung Vergabeverfahren      
Ö 9     Fusion GkEA und KBE      
    28.05.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Oberbürgermeister zu ermächtigen, auf der außerordentlichen Gesellschafterversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE) am 26. Juni 2009 für die Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler envia-Aktionäre mbH (GkEA) auf die KBE zu stimmen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)