Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/026/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/026/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Ergebnisse der Stadtratswahl vom 07.06.2009 und Rückblick auf die vergangene Wahlperiode des Stadtrates und Verabschiedung von Ratsmitgliedern      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.05.2009      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.05.2009      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Komplettsanierung ohne Dach der KTE Brändström (Baubeschluss)      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Trockenlegung des Gebäudes, Dach und Fassade der KTE Lutherstraße (Baubeschluss)      
Ö 9     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen      
    25.06.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt unter der Maßgabe, dass aus zeitlichen Gründen eine Vergabe nicht in der Juli-Sitzung des Stadtrates möglich ist, den Oberbürgermeister zur Vergabe der im Sachverhalt benannten und mit Kostenschätzungen bezifferten Lieferungen und Leistungen zu ermächtigen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld"      
Ö 11     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld"      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     EFRE-Nachhaltige Stadtentwicklung; Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt" Beschluss über die Finanzierung der Einzelmaßnahmen nach dem Handlungskonzept      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)