Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/026/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/026/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Ergebnisse der Stadtratswahl vom 07.06.2009 und Rückblick auf die vergangene Wahlperiode des Stadtrates und Verabschiedung von Ratsmitgliedern      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.05.2009      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.05.2009      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Komplettsanierung ohne Dach der KTE Brändström (Baubeschluss)      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Trockenlegung des Gebäudes, Dach und Fassade der KTE Lutherstraße (Baubeschluss)      
Ö 9     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen      
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld"      
    25.06.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Gebiet „Östliches Bahnhofsumfeld“ für den im Lageplan dargestellten Geltungsbereich in der Ausdehnung von Goethestraße (Bahnhofsvorplatz) bis zur Bahnhofstraße und Schillingstraße bis zur Straße „Am Bahnhof“.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 11     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld"      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     EFRE-Nachhaltige Stadtentwicklung; Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt" Beschluss über die Finanzierung der Einzelmaßnahmen nach dem Handlungskonzept      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)