Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0003/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0003/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 21.03.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2002      
Ö 4     Bestellung eines ehrenamtlichen Ortschronisten für den Ortsteil Ringethal      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
    14.03.2002 - Verwaltungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                6

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    21.03.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 6     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 7     Umzug der Städtischen Bibliothek      
Ö 8     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Beschluss über fünf Stadtumbaugebiete      
Ö 9     Beschluss über die Wettbewerbsgebiete zur Teilnahme am Bundeswettbewerb 2002 "Stadtumbau Ost"      
Ö 10     Vergabe einer Bauleistung: Brückensanierung der Brücke Frongasse/Weberstraße über den Altmittweidaer Bach in Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)