Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/030/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/030/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2009      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida      
Ö 9     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
    08.09.2009 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
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    24.09.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida die Semestergebühren in Höhe von jeweils 43,50 Euro pro Semester für 1 weiteres Jahr, d. h. Sommersemester 2009 bis Wintersemester 2009/2010, zu erstatten. Stichtag, an dem der Hauptwohnsitz in Mittweida bestehen muss, um die Erstattung für das laufende und/oder vergangene Semester zu erhalten, ist der 31.12.2009.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 10     Verkauf der Flurstücke 451a und 451b der Gemarkung Mittweida an der Bernhard-Schmidt-Straße      
Ö 11     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2009      
Ö 12     Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe einer Leistung: Edelstahlbecken Freibad      
Ö 13     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Elsa Brändström, Komplettsanierung, Trockenlegung, Rohbau, Entwässerung (Tischvorlage)      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Elsa Brändström, Komplettsanierung, Trockenbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Leistungen nach VOB/A: Sanierung Freibad Mittweida, Abbrucharbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Ausführung des Haushaltsplanes 2009 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 17     Abriss von leerstehenden Wohngebäuden      
Ö 18     Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld" (Tischvorlage)      
Ö 19     Änderung der Satzung der Stadt Mittweida über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld" (Tischvorlage)      
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)