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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2009
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2009
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida
08.09.2009 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
N 5 - ungeändert beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
24.09.2009 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida.
Abstimmung:
Abstimmung: Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida
Ö 9
Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida
Ö 10
Verkauf der Flurstücke 451a und 451b der Gemarkung Mittweida an der Bernhard-Schmidt-Straße
Ö 11
Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2009
Ö 12
Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe einer Leistung: Edelstahlbecken Freibad
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Elsa Brändström, Komplettsanierung, Trockenlegung, Rohbau, Entwässerung (Tischvorlage)
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Elsa Brändström, Komplettsanierung, Trockenbauarbeiten (Tischvorlage)
Ö 15
Vergabe von Leistungen nach VOB/A: Sanierung Freibad Mittweida, Abbrucharbeiten (Tischvorlage)
Ö 16
Ausführung des Haushaltsplanes 2009 - über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 17
Abriss von leerstehenden Wohngebäuden
Ö 18
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld" (Tischvorlage)
Ö 19
Änderung der Satzung der Stadt Mittweida über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 20 "Östliches Bahnhofsumfeld" (Tischvorlage)
Ö 20
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)
