Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/034/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/034/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.09.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.09.2009      
Ö 6     Vorstellung der Arbeiten zum Wettbewerb "Technikumplatz" (Tischvorlage)      
Ö 7     Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO-Photovoltaikanlage an der Altenburger Straße (Tischvorlage)      
Ö 8     Bearbeitung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse (Phase 1) zur Verbesserung der Breitbandversorgung in den Ortsteilen der Stadt Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 9     Bereitstellung der Mittel für den Ausbau Knoten Chemnitzer Straße/Hainichener Straße im Haushalt 2010      
Ö 10     Mittelübertragung für den Ausbau K 8213 Ringethal bis Weinsdorf in das Haushaltsjahr 2010      
Ö 11     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 12     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3      
Ö 13     Tausch von Teilflächen aus den Flurstücken 911 und 918 der Gemarkung Mittweida (ehem. Brauerei) und Flurstück 1403/4 der Gemarkung Mittweida (Feldstr.)      
Ö 14     Feststellung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Mittweida      
    14.10.2009 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
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    29.10.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.       Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Mittweida.

2.       Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2008 wie folgt fest:

es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je              26.505.843,24 Euro

  davon Verwaltungshaushalt                                  19.505.953,53 Euro

  davon Vermögenshaushalt                                     6.999.889,71 Euro

- die Summe der Hauhaltsreste auf                            2.817.112,07 Euro

  davon Verwaltungshaushalt Ausgaben                         147.308,70 Euro

  davon Vermögenshaushalt Ausgaben                       2.669.803,37 Euro

- die Entnahme aus der allgem. Rücklage auf                  150.933,41 Euro

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 
Ö 15     Verkauf der Gartengrundstücke Fl.-Nr. 98/8 und 98/17 Gemarkung Rößgen am Ringethaler Weg      
Ö 16     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung B.-Schmidt-Schule 2005 - 2009      
Ö 17     Anerkennung der Schlussrechnung Rückbau Lederfabrik      
Ö 18     Anerkennung Schlussrechnung Neubau/Sanierung KTE Frankenau      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)