Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/034/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/034/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.09.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.09.2009      
Ö 6     Vorstellung der Arbeiten zum Wettbewerb "Technikumplatz" (Tischvorlage)      
Ö 7     Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO-Photovoltaikanlage an der Altenburger Straße (Tischvorlage)      
Ö 8     Bearbeitung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse (Phase 1) zur Verbesserung der Breitbandversorgung in den Ortsteilen der Stadt Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 9     Bereitstellung der Mittel für den Ausbau Knoten Chemnitzer Straße/Hainichener Straße im Haushalt 2010      
Ö 10     Mittelübertragung für den Ausbau K 8213 Ringethal bis Weinsdorf in das Haushaltsjahr 2010      
Ö 11     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 12     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3      
    29.10.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der "Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen außerhalb der gesetzlich festgelegten Ladenöffnungszeiten aus bestimmtem Anlass" - hier: 5. Nachtshoppingaktion des Gewerberings Mittweida am 06.11.2009.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 13     Tausch von Teilflächen aus den Flurstücken 911 und 918 der Gemarkung Mittweida (ehem. Brauerei) und Flurstück 1403/4 der Gemarkung Mittweida (Feldstr.)      
Ö 14     Feststellung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Mittweida      
Ö 15     Verkauf der Gartengrundstücke Fl.-Nr. 98/8 und 98/17 Gemarkung Rößgen am Ringethaler Weg      
Ö 16     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung B.-Schmidt-Schule 2005 - 2009      
Ö 17     Anerkennung der Schlussrechnung Rückbau Lederfabrik      
Ö 18     Anerkennung Schlussrechnung Neubau/Sanierung KTE Frankenau      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)