Tagesordnung - SR/SR/039/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida

Bezeichnung:	SR/SR/039/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium:	Stadtrat Mittweida
Datum:	Do, 26.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:40
Raum:	im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4		Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2009
Ö 6		Feuerwehrbedarfsplan
Ö 7		Bestellung von Frau Rose als beratendes Mitglied des SKSSA
Ö 8		Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida
	10.11.2009 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
	N 6 - geändert beschlossen
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	26.11.2009 - Stadtrat Mittweida
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida. Abstimmung: Abstimmung: Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23 Anwesende Mitglieder: 21 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0
Ö 9		Haushaltssatzung für das Jahr 2010
Ö 10		(nichtöffentlich)
Ö 11		Zuordnung von betriebsnotwendigem Anlagevermögen an den Eigenbetrieb ab 1. Januar 2008
Ö 12		Mehrkosten für den Ausbau der Leisniger Straße
Ö 13		Bauanträge/Bauanfragen
Ö 14		Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

Tagesordnung - SR/SR/039/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida

Beschluss:

Abstimmung: