Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/039/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/039/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2009      
Ö 6     Feuerwehrbedarfsplan      
Ö 7     Bestellung von Frau Rose als beratendes Mitglied des SKSSA      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
Ö 9     Haushaltssatzung für das Jahr 2010      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     Zuordnung von betriebsnotwendigem Anlagevermögen an den Eigenbetrieb ab 1. Januar 2008      
Ö 12     Mehrkosten für den Ausbau der Leisniger Straße      
    26.11.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Mehrausgaben für den Ausbau der Leisniger Straße in Höhe von 42.500 Euro entsprechend des Sachverhaltes umzuverteilen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)