Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.09.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.09.2010      
Ö 6     Satzung über die Nutzung von Räumen des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 9     Information zur Umstellung von Kameralistik auf Doppik      
Ö 10     Behandlung der Betriebskostenzuschüsse für den Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida ab dem Wirtschaftsjahr 2009      
    28.10.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass Verluste des Sport- und Kulturbetriebes, die nicht über Betriebskostenzuschüsse der Stadt abgedeckt werden, ab 01.01.2009 beim Eigenbetrieb nicht mehr als Forderungen an die Stadt Mittweida zu veranschlagen, sondern als Verluste auszuweisen sind. Die Verluste sind gemäß § 1 Absätze 3 und 4 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung zu behandeln. Der Rat hebt insoweit den Beschluss SR 2005/073/40 vom 30.06.2005 auf.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          18

Ja-Stimmen:                                                                      18

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)