Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 16.12.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.12.2010      
Ö 6     Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung für das Jahr 2011 und zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 2011      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2011      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2011 und Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2011      
Ö 9     Übertragung von Kassengeschäften an Dritte - hier: Büro- und Hausmeisterservice GmbH      
Ö 10     Überplanmäßige Ausgabe Betriebskostenzuschuss an Eigenbetrieb im Haushaltsjahr 2010      
Ö 11     Verkauf des Flurstückes 415/3 der Gemarkung Rößgen im Wohngebiet "Ringethaler Weg" am Lindenweg      
Ö 12     Verkauf des Flurstückes 415/5 der Gemarkung Rößgen im Wohngebiet "Ringethaler Weg" an der Rößgener Straße      
    27.01.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Verkauf des Flurstückes 415/5 der Gemarkung Rößgen mit einer Größe von 955 m² an Herrn Wolf Uhlig, Rößgener Straße 29, 09648 Mittweida und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung, gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          17

Ja-Stimmen:                                                                      17

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 13     Flurstückstausch an der Wiesenstraße zwischen Arbeiterwohlfahrt Südsachsen gGmbH sowie mit Herrn Reck und Frau Glaser und der Stadt Mittweida      
Ö 14     Änderung der Widmung des Verbindesweges zwischen Lauenhain und Erlau (Tischvorlage)      
Ö 15     Nutzung Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)