Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/VA/029/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/VA/029/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1, inklusive Gebührenkalkulation      
Ö 2     Ausbau der Wendeschleife an der Turnhalle in Frankenau      
Ö 3     Verkauf einer Teilfläche aus Flurstück 1193/15 der Gemarkung Mittweida      
Ö 4     Außerplanmäßige Ausgaben für die Komplettsanierung der KTE Elsa Brändström      
Ö 5     Außerplanmäßige Ausgabe gemäß Öffentlich-rechtlicher Vereinbarung mit der Gemeinde Altmittweida      
    14.09.2011 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000 Euro für die Vergleichszahlung an die Gemeinde Altmittweida gemäß Öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida vom 07.07.2011 i. V. m. der Niederschrift über das Mediationsergebnis vom 15.06.2010 vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz gemäß Sachverhalt aus Mehreinnahmen der Gewinnausschüttung vom Zweckverband Gasversorgung umzuverteilen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              9

Anwesende Mitglieder:                                          8

Ja-Stimmen:                                                                      8

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 6     Mitteilungen/Anfragen      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)