Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/011/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/011/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2012      
Ö 6     Tourismuskonzept Sachsen 2020 Ausrichtung des Zweckverbandes Kriebsteintalsperre      
Ö 7     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Nutzung von Räumen des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida vom 29.10.2010      
Ö 8     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida vom 29.10.2010      
    13.03.2012 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.03.2012 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida vom 29.10.2010.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 10     Antrag zur Aufnahme in den Verein "Initiative für Demokratie ohne Extremismus in Mittelsachsen e. V."      
Ö 11     Erhöhung des Eigenmittelanteils für den Ausbau der Poststraße      
Ö 12     Ankauf des Flurstücks 1262/30 Gemarkung Mittweida      
Ö 13     Bereitstellung von Eigenmitteln zum Abriss von Bebauung auf Flurstück 1262/30 Gemarkung Mittweida      
Ö 14     Überplanmäßige Ausgaben für Maßnahmen im Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abbruch GAGFAH-Häuser Heinrich-Heine-Straße 4, 6, 8, 10, 12 und Schillerstraße 35      
Ö 16     Fusion von Mittweida und Rossau      
Ö 17     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Rathaus II - Sanierung Dach und Erneuerung Fenster      
Ö 18     Freigabe von Sonntagsladenöffnungszeiten 2012      
Ö 19     Verkauf des bebauten Flurstückes 154/105 der Gemarkung Rößgen (Lauenhainer Straße 61)      
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)