Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/019/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/019/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 10.05.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 10.05.2012      
Ö 6     Beschluss des Stadtrates Mittweida im Hinblick auf die Verhandlungen der Eingemeindung der Gemeinde Rossau ((Vorlage wird nachgereicht))      
Ö 7     Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Rüdesheim am Rhein und der Stadt Mittweida auf dem Gebiet Bildhauer Johannes Schilling      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Stadion am Schwanenteich (Baubeschluss)      
Ö 9     Kalkulation der Standgebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2012 - 2015 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2007 - 2011      
    09.05.2012 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.05.2012 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Kalkulation der Stand-gebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2012 - 2015 in Höhe von 1,60 €/m² und die Feststellung der Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2007 - 2011.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Rückbau des Gebäudes der ehemaligen Schule im Ortsteil Frankenau      
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau des Bürgerbüros      
Ö 12     Außerplanmäßige Ausgabe für den Neubau der KTE Lauenhain      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)