Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/023/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/023/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.05.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.05.2012      
Ö 6     Feststellung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Mittweida      
Ö 7     Verschmelzung von TPM GmbH und TPM Wipro GmbH      
    13.06.2012 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.06.2012 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat stimmt der Verschmelzung der TPM-WiPro GmbH Gesellschaft zur Wirtschaftsförderung und Projektentwicklung auf die TechnologiePark Mittweida GmbH mit Wirkung vom 01.01.2012 zu und ermächtigt den Oberbürgermeister, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zur Umsetzung der Verschmelzung zuzustimmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung Pestalozzi-Schule, Schulteil innen 2002 - 2009, Depot innen 2006 - 2008, Dach und Fassade 2002 - 2007, Stützwand 2008, Außenanlagen 2008 - 2009      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Umsetzung Brandschutzkonzept/Fluchttreppe/Dach und Fassade der KTE Lutherstraße 2006 - 2011      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben KTE Brändström, Dacherneuerung 2008 und Komplettsanierung 2009 und 2010      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abbruch von Gebäuden Am Landratsamt      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)