Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2013      
Ö 6     Realisierung der Schülerfigurinen als Teil des EFRE-Handlungsfeldes 3 "Zeichen der Stadtgeschichte"      
Ö 7     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 8     Ausführungen des Haushaltsplanes 2012: über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Vermögenshaushaltes aus dem Jahr 2012 in den Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2013      
    28.02.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Bildung von Haushaltsausgaberesten des Vermögenshaushaltes aus dem Jahr 2012 von insgesamt 3.612.052,17 Euro und deren Übertragung in den Finanzhaushalt des Jahres 2013 gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Überplanmäßige Ausgabe im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP)      
Ö 11     Änderung des Beschlusses über die Ausführung des Bauvorhabens Umgestaltung Tzschirnerplatz      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)