Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.04.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.04.2013      
Ö 6     Vorstellung MIKOMI - Mittelstandskompetenzzentrum Mittweida Prof. Dr. Gerhard Thiem      
Ö 7     Bestellung ehrenamtlicher Ortswegewarte der Stadt Mittweida      
Ö 8     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung Abbruch "Kratzenfabrik", Burgstädter Str. 50/52      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung Anbau für 24 Krippenplätze an die vorhandene KTE "Auenzwerge"      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Umbau Bürgerbüro      
Ö 12     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Kegelbahn Schützenplatz      
Ö 13     Vergabe einer Bauleistung nach VOB/A 2012, Rückbau der ehemaligen Bahnhofstraße 71 und Giebelsicherung Bahnhofstraße 69 in 09648 Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 14     Festsetzung der Entgelte für Leistungen des städtischen Bauhofs gegenüber Dritten (Personalstundenverrechnungssätze) auf der Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung      
    15.05.2013 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
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    30.05.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Berechnung von Leistungen des städtischen Bauhofses folgende Verrechnungssätze festzusetzen:

              Bauhofmitarbeiter-Leistungsstunde                                          30,70 €

              Elektriker-Leistungsstunde                                                        35,00 €

              Hilfskräfte-Leistungsstunde pauschal                            15,00 €

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)