Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2013      
Ö 6     Einführung einer Kidscard zur Aufnahme von Kindern in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 7     13. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 sowie die Jahresabschlussprüfungen 2013 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Vertrag zur Feststellung der Rechtsverhältnisse am Kirchschullehn zu Frankenau      
    12.06.2013 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.06.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, dem Vertrag zur Feststellung der Rechtsverhältnisse am Kirchschullehn zu Frankenau in der vorliegenden Form zuzustimmen. Der Rat ermächtigt den Oberbürgermeister zur Unterzeichnung des Vertrages und zur Abgabe der für diese Auseinandersetzung erforderlichen Erklärungen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für die Instandsetzung des Sanitärtraktes in der Sporthalle in Frankenau      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sanitärtrakt Sporthalle Frankenau      
Ö 13     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen (Umgestaltung Tzschirnerplatz Los 2 - Leitungsverlegung und Straßenbauarbeiten sowie Grünraumgestaltung entlang Altmittweidaer Bach Los 3 - Landschaftsbauarbeiten und Ausstattung)      
Ö 14     Außerplanmäßige Auszahlung für Stadtumbau Ost, Teilgebiet 3, Schützenplatz      
Ö 15     Verkauf des Flurstückes 459/1 der Gemarkung Lauenhain im Wohngebiet "Am Jägerhof" in Lauenhain      
Ö 16     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben KTE Lauenhain - Ersatzneubau      
Ö 17     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Stadion am Schwanenteich - Erneuerung/Sanierung Bachverrohrung      
Ö 18     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Tiergehege Schwanenteichanlage (Baubeschluss)      
Ö 19     Kriminalitätsstatistik 2012 der Stadt Mittweida      
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)