Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2013      
Ö 6     Einführung einer Kidscard zur Aufnahme von Kindern in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 7     13. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 sowie die Jahresabschlussprüfungen 2013 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Vertrag zur Feststellung der Rechtsverhältnisse am Kirchschullehn zu Frankenau      
Ö 11     Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für die Instandsetzung des Sanitärtraktes in der Sporthalle in Frankenau      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sanitärtrakt Sporthalle Frankenau      
Ö 13     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen (Umgestaltung Tzschirnerplatz Los 2 - Leitungsverlegung und Straßenbauarbeiten sowie Grünraumgestaltung entlang Altmittweidaer Bach Los 3 - Landschaftsbauarbeiten und Ausstattung)      
Ö 14     Außerplanmäßige Auszahlung für Stadtumbau Ost, Teilgebiet 3, Schützenplatz      
    27.06.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 32.100 Euro für das Teilgebiet Schützenplatz gemäß Sachverhalt vorzunehmen und aus liquiden Mitteln zu finanzieren.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

 

Ö 15     Verkauf des Flurstückes 459/1 der Gemarkung Lauenhain im Wohngebiet "Am Jägerhof" in Lauenhain      
Ö 16     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben KTE Lauenhain - Ersatzneubau      
Ö 17     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Stadion am Schwanenteich - Erneuerung/Sanierung Bachverrohrung      
Ö 18     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Tiergehege Schwanenteichanlage (Baubeschluss)      
Ö 19     Kriminalitätsstatistik 2012 der Stadt Mittweida      
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)