Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.09.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 12.09.2013      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.09.2013      
Ö 7     Bildung von Schulbezirken ab dem Schuljahr 2014/2015 für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida/Altmittweida      
Ö 8     Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 426 und 427 der Gemarkung Mittweida in der Bernhard-Schmidt-Straße in Mittweida      
Ö 9     Grundsatzbeschluss über die Einziehung der Trasse des alten Industrieweges gem. § 6 Sächsisches Straßengesetz (Tischvorlage)      
    24.10.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass das Einziehungsverfahren gem. § 6 SächsStrG für die alte Trasse des alten Industrieweges durchgeführt wird.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

13

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)