Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/040/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/040/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2013      
Ö 6     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 25.05.2014      
    04.12.2013 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
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    19.12.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt einen gemeinsamen Wahlausschuss für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 25.05.2014 zu bilden.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2012      
Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Abriss Am Landratsamt 3 in Mittweida      
Ö 9     Investitionen im Straßenbau sowie Regulierung der Schadensereignisse aus dem Juni-Hochwasser 2013 zur Realisierung im Haushaltsjahr 2014      
Ö 10     Vergabe einer Ingenieurleistung zur "Erarbeitung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzpetes für die Stadt Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 11     Änderung des Beschlusses über die Eröffnung der Möglichkeit zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen      
Ö 12     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und der Darstellung der Arbeit des Stadtrates Mittweida      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)