Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/033/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/033/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2014      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2014      
Ö 7     Abwägung über die Chancen und Risiken einer wesentlichen Änderung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
Ö 8     Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida zum 01.01.2015      
Ö 9     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014 (2. Verordnung über den 4. zulässigen Ausnahmetermin 2014)      
Ö 10     Ankauf und Tausch von Teilflächen mit Wertausgleich aus den Flurstücken 1550/2; 1548/6 und 1554/4 der Gemarkung Mittweida Am Bahnhof      
Ö 11     Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 1574/36 der Gemarkung Mittweida Am Bahnhof      
    30.10.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Ankauf der Teilfläche des Flurstückes 1574/36 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von ca. 4.550 m² von der Deutsche Bahn Netz AG mit Sitz in Frankfurt gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden 12.09. bis 16.10.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 13     Bestimmung des Wahltages und des etwaigen Tages des zweiten Wahlgangs der Bürgermeisterwahl im Jahr 2015      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)