Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2014      
Ö 5     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida      
Ö 7     Unterstützung der Essensversorgung in KTE und Schulen      
Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung des Städtischen Gymnasiums Mittweida      
Ö 9     Grundstückstausch mit Landkreis Mittelsachsen - Flurstücke 1262/30 (Am LRA) und 999/4 Gemarkung Mittweida (Lutherstr. 1 a)      
    03.12.2014 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, das Flurstück 1262/30 Gemarkung Mittweida (Lage: am Landratsamt) an den Landkreis Mittelsachsen zu veräußern und das Flurstück 999/4 Gemarkung Mittweida (Lage: Lutherstr. 1 a) vom Landkreis Mittelsachsen zu erwerben. Erwerb und Veräußerung erfolgen im Wege des Flurstück-Tauschs ohne Wertausgleich.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden 14.11. bis 04.12.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 11     Beschluss über die Billigung der LEADER-Entwicklungsstrategie SachsenKreuz+      
Ö 12     Beschluss der neuen Gebietskulisse für das Fördergebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz" (Tischvorlage)      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)