Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2015      
Ö 5     Finanzierung der Tagespflegestelle Technikumplatz 9      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2015      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2015      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2015      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2014 und 2015 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2014 sowie nachgemeldeten Verkäufen aus 2009 und 2012      
    26.02.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2014 sowie je einen Verkauf aus 2009 und 2012 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Ankauf der Flurstücke 72 und 73 der Gemarkung Mittweida in der Weberstraße 38 und 40      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 16.01. bis 12.02.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)