Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2015      
Ö 5     Finanzierung der Tagespflegestelle Technikumplatz 9      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2015      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2015      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2015      
    11.02.2015 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
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    26.02.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2015.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2014 und 2015 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2014 sowie nachgemeldeten Verkäufen aus 2009 und 2012      
Ö 11     Ankauf der Flurstücke 72 und 73 der Gemarkung Mittweida in der Weberstraße 38 und 40      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 16.01. bis 12.02.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)