Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2015      
Ö 5     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung (Bau und Betrieb) eines Kulturhauses in Mittweida      
Ö 6     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Finanzhaushaltes aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015      
    26.03.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. VO.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Ankauf des Flurstücks 57/8 Gemarkung Ringethal (Gaststätte Inselteich)      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.02. bis 12.03.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 10     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Beschluss Vorzugsvariante)      
Ö 11     Hochwasser 2013 Ersatz Ufermauer Gottesaubach zwischen Kuxberg und Brücke Kreisstraße K 8212 in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)