Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2015      
Ö 5     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung (Bau und Betrieb) eines Kulturhauses in Mittweida      
Ö 6     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Finanzhaushaltes aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015      
Ö 8     Ankauf des Flurstücks 57/8 Gemarkung Ringethal (Gaststätte Inselteich)      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.02. bis 12.03.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 10     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Beschluss Vorzugsvariante)      
    12.03.2015 - Technischer Ausschuss
    N 10 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Zurückweisung in Ausschuss

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

   
    07.05.2015 - Technischer Ausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.05.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Variante 2 der Voruntersuchung als Vorzugsvariante für die Entwurfsplanung (mit der Maßgabe zu prüfen, ob diese Einengung diese Länge haben muss, wie sie im vorgestellten Entwurf aufgezeichnet war).

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

OB Damm beauftragt Fachbereichsleiter Killisch sowie Sachgebietsleiter Herrn Nösel die vorgebrachten Argumente in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro aufzunehmen.

Die Einwendungen, Anmerkungen und Vorschläge sollen durch das Planungsbüro nochmals bewertet werden, mit der Maßgabe Schleppkurvenradien und Zusammenschiebung des Einengungsbereiches.

RM Dr. Bachmann spricht an, die Bürger nochmals in die Planung der beschlossenen Variante einzubeziehen.

OB Damm spricht an, dass Hinweise der Bürger berücksichtigt werden. Gleichzeitig sollen aber Mehrheiten im Stadtrat respektiert werden.

RM Wiche merkt an, sich bei zukünftigen Abstimmungen in dieser Hinsicht etwas mehr an die gemeinsam herausgearbeiteten Dinge und an vorhergehendes Abstimmungsverhalten zu erinnern und nicht immer wieder entsprechend gewisser situativer Lagen von vorn anfangen.

Ö 11     Hochwasser 2013 Ersatz Ufermauer Gottesaubach zwischen Kuxberg und Brücke Kreisstraße K 8212 in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)